Der Milka-Fall
Die Datenbank erfasst Fälle, um zu zeigen, ob und wie sie in der Mediation zu bearbeiten sind. Daraus ergibt sich nicht nur eine Information über Fälle, sondern auch eine Gelegenheit zu Fallstudien, zur Fallbesprechung und zur Ausbildung in der Fallarbeit. Hier geht es Back.
Fall 17401
Der Milka-Fall
Worum es geht: Unterlassungsanspruch wegen Warenzeichenverletzung
Fallbeschreibung: Die K-GmbH produziert sogenannte Motiv und Kunstkarten. Diesmal hat sie von einem bekannten Karikaturisten ein Motiv erstellen lassen, das sie als Ansichtskarte / Kunstkarte verkaufen will. Das Motiv ist eine Kuh und ein Lilafarbener Hintergrund… Daneben steht ein Spruch, den zumindest der Künstler als Kunst definiert. Der Spruch lautet: „Auf dem Berg da steht ‚ne Kuh und die macht Muh!“. Die Karte wiurcde von dem Künstler Rainer Ohnsorg erstellt. Er hat für die Karte (Zeichnung) das Urheberrecht aber das Vertriebsrecht abgegeben, sodass die Karte erstellt und vertrieben werden kann. Die M-AG erfährt von dem Projekt. Sie meint, die Karte stelle eine Marken und Warenzeichenverletzung dar, weil Farbe und Kuh an die Schokolade erinnere. Die angebliche Kunstkarte würde dem Renommee der M-AG schaden, weshalb die Karten nicht vertrieben werden dürften. Die M-AG droht mit einer einstweiligen Verfügung, als sie hörte, dass bereits 500.000 Karten gedruckt seien und zur morgigen Auslieferung bereit lägen. Beide Seiten erklären sich mit einer Mediation einverstanden. Für die M-AG erscheint der Leiter der Rechtsabteilung, Prof. Dr. Schlau. Für die K-GmbH erscheint die Geschäftsführerin Dr. Schön.
Sie haben Zugriff auf weitere Datenfelder und erweiterte Nutzungs- und Aktionsmöglichkeiten, wenn Sie angemeldet sind. Lesen Sie mehr dazu im Angebot.
Bitte beachten Sie die Zitier - und Lizenzbestimmungen.
Siehe auch: Schlagworte. Kategorien